Widerruf & Rückerstattung

Gesetzliches Widerrufsrecht

Bei Fernabsatzverträgen steht Verbrauchern grundsätzlich ein Widerrufsrecht nach § 312g BGB in Verbindung mit § 355 BGB zu, soweit keine gesetzliche Ausnahme eingreift. Die gesetzliche Widerrufsfrist beträgt grundsätzlich 14 Tage.

Der Widerruf erfolgt durch eine eindeutige Erklärung gegenüber dem Unternehmer. Eine Begründung ist nicht erforderlich. Für den Fristbeginn und mögliche Sonderfälle gelten die gesetzlichen Bestimmungen des jeweiligen Vertrags.

Bei Waren beginnt die Widerrufsfrist nicht in jedem Fall allein mit dem Vertragsschluss; für den Fristbeginn gelten die gesetzlichen Sonderregeln des § 356 BGB und die ordnungsgemäße Information über das Widerrufsrecht. Die konkrete Belehrung zum jeweiligen Vertrag ist deshalb entscheidend.

Erklärung des Widerrufs

Eine Widerrufserklärung kann an MB Store, 91410, Dourdan, E-Mail: [email protected], Telefon: +4930635391 gerichtet werden. Aus der Erklärung muss eindeutig hervorgehen, dass der Vertrag widerrufen werden soll.

Zur Wahrung der Frist genügt nach § 355 BGB grundsätzlich die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung. Für einen konkreten Kauf können zusätzliche gesetzlich vorgeschriebene Informationen Bestandteil der individuellen Widerrufsbelehrung sein.

Die Erklärung muss den Entschluss zum Widerruf klar erkennen lassen. Eine bestimmte Formulierung ist gesetzlich nicht vorgeschrieben; für die praktische Zuordnung sind Angaben zum betroffenen Vertrag beziehungsweise zur Bestellung hilfreich.

Rücksendung der Ware

Nach wirksamem Widerruf sind empfangene Leistungen nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften zurückzugewähren. Für die Rücksendung von Waren gelten insbesondere die gesetzlichen Fristen und die im konkreten Vertrag ordnungsgemäß mitgeteilten Bedingungen.

Diese Seite legt keine erfundene Rücksendeadresse, kein pauschales Rücksendeentgelt und keine besondere Versandmethode fest. Solche Angaben müssen für den konkreten Vertrag tatsächlich bestimmt und dem Verbraucher korrekt mitgeteilt werden.

Nach einem Widerruf sind Waren grundsätzlich innerhalb der gesetzlichen Fristen zurückzusenden oder zu übergeben. Wer die unmittelbaren Kosten der Rücksendung trägt, richtet sich nach der ordnungsgemäßen Belehrung und den gesetzlichen Voraussetzungen des konkreten Vertrags.

Rückzahlung

Rückzahlungen nach einem wirksamen Widerruf richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften, insbesondere den Rechtsfolgen des Widerrufs. Nach § 357 BGB sind empfangene Leistungen grundsätzlich spätestens innerhalb der dort vorgesehenen Fristen zurückzugewähren.

Welche Zahlungsweise für eine Rückzahlung verwendet wird, hängt von der beim konkreten Vertrag eingesetzten Zahlungsweise und den gesetzlichen Vorgaben ab. Diese Website nennt keine Zahlungsart, die nicht tatsächlich angeboten wurde.

Der Unternehmer kann unter den gesetzlichen Voraussetzungen mit der Rückzahlung warten, bis die Ware zurückerhalten wurde oder ein geeigneter Nachweis über die Rücksendung vorliegt. Die gesetzlichen Einzelheiten und Ausnahmen des § 357 BGB bleiben maßgeblich.

Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Das Gesetz sieht Fälle vor, in denen ein Widerrufsrecht nicht besteht oder vorzeitig erlöschen kann. Ob eine Ausnahme relevant ist, hängt von Art und Ausgestaltung des konkreten Vertrags ab.

Bei individuell angefertigten oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnittenen Waren kann beispielsweise eine gesetzliche Ausnahme in Betracht kommen. Eine solche Ausnahme wird nicht pauschal auf alle Uhren angewendet, sondern muss im konkreten Fall rechtlich tatsächlich greifen.

Zu den gesetzlich geregelten Ausnahmen können unter bestimmten Voraussetzungen Waren gehören, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung maßgeblich ist. Ob eine Uhr darunter fällt, ist anhand der konkreten Konfiguration zu prüfen und nicht anhand einer bloßen Auswahl von Standardvarianten pauschal anzunehmen.

Mängel sind etwas anderes

Widerruf und gesetzliche Mängelrechte sind voneinander zu unterscheiden. Ist eine Ware mangelhaft, können unabhängig vom Widerrufsrecht gesetzliche Gewährleistungsrechte bestehen.

Bei einer Beanstandung sollten Modell, Bestellbezug und eine möglichst genaue Beschreibung des Problems mitgeteilt werden, damit der Sachverhalt geprüft werden kann. Gesetzliche Rechte werden durch diese Informationsseite nicht eingeschränkt.

Gewährleistungsrechte können insbesondere Nacherfüllung und – unter den jeweiligen Voraussetzungen – weitere gesetzliche Rechtsbehelfe umfassen. Diese Rechte werden nicht dadurch ersetzt, dass daneben ein Widerrufsrecht besteht oder dessen Frist bereits abgelaufen ist.

Kontakt und Aktualität

Fragen zu einem Widerruf oder einer Rückabwicklung können an [email protected] oder telefonisch an +4930635391 gerichtet werden. Für die rechtliche Beurteilung ist der konkrete Vertrag und die zu diesem Vertrag erteilte Belehrung maßgeblich.

Diese Seite stellt allgemeine Informationen bereit und ist an die aktuelle Rechtslage sowie die tatsächlichen Abläufe des Angebots anzupassen, sobald sich diese ändern.

Für die Rückabwicklung ist die Fassung der Widerrufsbelehrung maßgeblich, die für den konkreten Vertrag erteilt wurde. Allgemeine Informationen auf dieser Website sollen diese Belehrung erläutern, nicht durch abweichende Einzelfallbedingungen ersetzen.

Wertersatz und Umgang mit der Ware

Verbraucher dürfen die Ware in dem Umfang prüfen, wie dies zur Feststellung von Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise erforderlich ist. Ein möglicher Wertersatz für einen darüber hinausgehenden Umgang richtet sich nach den gesetzlichen Voraussetzungen und setzt insbesondere eine ordnungsgemäße Belehrung voraus.

Eine pauschale Abwertung oder Bearbeitungsgebühr wird auf dieser Seite nicht festgelegt. Ob im Einzelfall Wertersatz verlangt werden kann, hängt vom tatsächlichen Umgang mit der Ware und den gesetzlichen Voraussetzungen ab.

Fristen bei der Rückabwicklung

§ 357 BGB sieht für die Rückgewähr empfangener Leistungen grundsätzlich eine Frist von 14 Tagen vor. Für Verbraucher und Unternehmer gelten dabei jeweils die gesetzlichen Regeln zum Beginn der Frist und zu möglichen Zurückbehaltungsrechten.

Konkrete Versandwege, Rücksendeadressen und Zahlungsabläufe werden nicht erfunden. Sie sind dem Verbraucher im Zusammenhang mit dem tatsächlichen Vertrag so mitzuteilen, dass die Rückabwicklung praktisch durchgeführt werden kann.